Über Frank Wieland

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Bisher hat Frank Wieland, 94 Blog Beiträge geschrieben.

VG Aachen ver­pflich­tet die RWTH Aachen zur Neubeschei­dung über die Ver­lei­hung der apl. Pro­fes­sur unse­res Man­dan­ten

Der von unserer Kan­zlei vertretene Kläger ist habil­i­tierter His­toriker und als Pri­vat­dozent am his­torischen Insti­tut der philosophis­chen Fakultät der RWTH Aachen tätig. Für unseren Man­dan­ten kon­nte erre­icht wer­den, dass die Beklagte RWTH in Aachen verpflichtet wurde, über die Ver­lei­hung der Beze­ich­nung außer­plan­mäßiger Pro­fes­sor an unseren Man­dan­ten unter Beach­tung der Recht­sauf­fas­sung des Gerichts erneut zu entscheiden. [...]

Von |2023-08-29T11:23:08+02:0016. November, 2017|Rechtsprechung|

VG Köln: Anspruch auf Über­nahme in ein Beamten­ver­hält­nis auf Pro­be — Gesund­heitliche Eig­nung der Klä­ge­rin unter Anwen­dung des neu­en Prog­nose­maßstabs trotz Adi­posi­tas Grad III bejaht!

Einen für unsere Man­dan­tin, aber gle­icher­maßen auch für zahlre­iche andere Beamtenbewerber/​innen wichti­gen, Erfolg kon­nten wir in der ver­gan­genen Woche in dem vor der drit­ten Kam­mer des VG Köln geführten Ver­fahren 3 K 5662/​16 erzielen: Gegen­stand des Ver­fahrens war die Frage, unter welchen Voraus­set­zun­gen einer übergewichti­gen Lehrerin die gesund­heitliche Eig­nung i. S. d. Art. 33 Abs. [...]

Von |2023-08-29T11:25:04+02:006. November, 2017|Rechtsprechung|

Kita-​Bei­trä­ge: Betragser­he­bung durch Wohn­sitzju­gen­damt bei auswär­tiger Betreu­ung oft rechts­wid­rig!

In einem von uns geführten Ver­fahren hat das VG Düs­sel­dorf zu Gun­sten des durch uns vertrete­nen Eltern­paares entsch­ieden, dass die Fest­set­zung von Eltern­beiträ­gen durch die Stadt W. für die Betreu­ung des gemein­samen Sohnes in einer Kindertage­sein­rich­tung einer anderen Kom­mune rechtswidrig sei und dementsprechend den Beitrags­fest­set­zungs­bescheid aufgehoben. Gegen­stand des Rechtsstre­its war ursprünglich die Frage, ob die [...]

Von |2023-08-29T11:26:45+02:0025. Oktober, 2017|Rechtsprechung|

Neu­es­te Entschei­dun­gen Beur­tei­lung und Beför­de­rung Tele­kom

In den ver­gan­genen Beförderungsrun­den der Telekom AG haben wir für unsere Man­dan­ten mehrere Dutzend Ver­fahren bun­desweit mit Erfolg abgeschlossen. Exem­plar­isch stellen wir nach­fol­gend nochmals einige jün­gere Entschei­dun­gen in Ver­fahren die von unserer Kan­zlei betreut wur­den unter Darstel­lung der wesentlichen Aus­sagen zusammen: VG Darm­stadt, Beschluss vom 21. Feb­ruar 2017 – 1 L 3064/16.DA In einem Beförderungsver­fahren, [...]

Von |2023-08-29T11:28:05+02:003. Juli, 2017|Rechtsprechung|

Beför­de­rungs­run­de 2017 Tele­kom AG ist ange­kün­digt

Die Konkur­renten­stre­itver­fahren aus der Beförderungsrunde 2016 der Telekom AG sind teil­weise zweitin­stan­zlich noch immer nicht abgeschlossen, da steht schon die näch­ste Beförderungsrunde 2017 der Telekom AG angekündigt für den Juli 2017 im mit­tleren Dienst an. Wichtig für alle Betrof­fe­nen Beamtin­nen und Beamten ist ein zügiges Han­deln nach Zugang einer etwaigen Able­hungsmit­teilung. Hier gilt es dann [...]

Von |2023-08-31T09:43:04+02:002. Juli, 2017|Rechtsblog|

Beförderun­gen Tele­kom AG: zahlre­iche Rechts­fra­gen geklärt

In mehreren Dutzend Ver­fahren die über­wiegend für unsere Man­dan­ten erfol­gre­ich abgeschlossen wer­den kon­nte sind zahlre­iche weit­ere Rechts­fra­gen gek­lärt wor­den; hier ein Überblick: Auch im Konkur­renten­stre­itver­fahren ist eine Detailüber­prü­fung der dien­stlichen Beurteilung notwendig: OVG Mün­ster, Beschluss vom 13.6.2017 – 1 B 260/​17 „Es entspricht der (gefes­tigten) Recht­sprechung ins­beson­dere des Bun­desver­fas­sungs­gerichts und des Bun­desver­wal­tungs­gerichts, dass effek­tiver Rechtss­chutz [...]

Von |2023-08-31T09:44:36+02:0026. Juni, 2017|Rechtsblog|

UPDATE: Beamten­rechtliche Norm zur Frauen­förderung nach Auf­fas­sung des OVG Mün­ster ver­fas­sungs­wid­rig!

Bere­its in unserem Beitrag Recht­stipp Frauen­förderung NRW vom 01.07.2016 hat­ten wir dargelegt, dass und warum die Mod­i­fizierung der bis dato in § 20 Abs. 6 LBG NRW a. F. enthal­te­nen beamten­rechtlichen Regelung zur Frauen­förderung im Rah­men von Auswahlver­fahren ern­stlichen Recht­mäßigkeits­be­denken begeg­net. Jetzt hat sich das OVG Mün­ster in seiner jüngst veröf­fentlichten Entschei­dung vom 21.02.2017 — [...]

Von |2023-08-31T09:46:07+02:006. April, 2017|Rechtsblog|

Konkur­renten­stre­itver­fahren bei der BaFin auch in II. Instanz gewon­nen

In einer Grund­satzentschei­dung vom 31.03.2017, 1 B 6/​17, hat sich das OVG Mün­ster in einem von unserer Kan­zlei betriebe­nen Konkur­renten­stre­itver­fahren sehr aus­führlich über die in der Praxis häu­fig vork­om­mende Frage geäußert, auf welche Auswahlkri­te­rien bei Gle­ich­stand mehrerer Bewer­ber in der aktuellen Beurteilung abzustellen ist. Im Zuge dessen traf der erken­nende Senat ins­beson­dere fol­gende Feststellungen: - [...]

Von |2023-08-29T11:29:36+02:005. April, 2017|Rechtsprechung|

Update Beför­de­rungs­run­de 2016 –Tele­kom AG

Weit­ere Ver­fahren wegen nicht hin­re­ichen­der Begrün­dung des Gesam­turteils gewonnen Im Rah­men zahlre­icher, von uns betreuter Man­date im Rah­men der Beförderungsrunde 2016 der Deutschen Telekom AG stellt sich her­aus, dass die Gerichte sehr deut­lich die nicht hin­re­ichende Begrün­dung des Gesam­turteils einer dien­stlichen Beurteilung in Kon­stel­la­tio­nen rügen, in denen im Beurteilungssys­tem die Noten­stufen der Einzel­noten und der [...]

Von |2023-08-29T11:31:14+02:0022. Februar, 2017|Rechtsprechung|

Grund­satzentschei­dung des BVerwG zur Recht­mäßigkeit dien­stlicher Beur­tei­lun­gen

In seiner jüngst veröf­fentlichten Entschei­dung vom 21.12.2016 – 2 VR 1.16 – hat das Bun­desver­wal­tungs­gericht sich deut­lich zu eini­gen zen­tralen Rechts­fra­gen im Zusam­men­hang mit der Erstel­lung dien­stlicher Beurteilun­gen geäußert. Hier­bei haben die beste­hen­den Grund­sätze und die darin for­mulierten Anforderun­gen teil­weise noch ein­mal eine Ver­schär­fung erfahren, mit deren Auswirkun­gen sich die Ver­wal­tungs­gerichte in Zukunft nicht nur [...]

Von |2023-08-31T09:47:28+02:0022. Januar, 2017|Rechtsblog|
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