Über Frank Wieland

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Bisher hat Frank Wieland, 96 Blog Beiträge geschrieben.

Neue Geset­zes­fas­sung des § 21 BBG für die Erstel­lung dien­stlicher Beur­tei­lun­gen

Die dien­stliche Beurteilung dient als Messin­stru­ment, das zur Beste­nauslese her­anzuziehen ist. Daher sind Beamte und Beamtin­nen regelmäßig nach Eig­nung, Befähi­gung und fach­liche Leis­tung zu beurteilen. In der bis zum 07.07.2021 gel­tenden Fas­sung des § 21 BBG kon­nte die Bun­desregierung bisher nur Aus­nah­men von der Beurteilungspflicht durch Rechtsverord­nung regeln. Weit­ere Einzel­heiten wur­den allein Ver­wal­tungsvorschriften über­lassen, was [...]

Von |2023-08-31T09:22:43+02:0020. Juli, 2021|Rechtsblog|

Ver­let­zung des Bewer­bungsver­fahren­sanspruch aus Art. 33 Abs. 2 GG

Das VG Düs­sel­dorf hat am 15.04.2021, Az. 10 L 1640/​20 im Fall eines von unserer Kan­zlei vertrete­nen Man­dan­ten beschlossen, die Beset­zung einer Beförderungs­planstelle im Rah­men der Wieder­hol­ung der Beförderungsrunde 2017 der DTAG auf der Beförderungsliste „TPS_​Abo_​extern“ solange zu unter­sagen, bis über die Beförderung des Antragsstellers unter Beach­tung der Recht­sauf­fas­sung des Gerichts erneut entsch­ieden wor­den ist. [...]

Von |2023-08-29T10:47:18+02:0025. Mai, 2021|Rechtsprechung|

Tele­kom AG zur Ver­gabe weit­erer an den BMF zurück­gegebener Plan­stel­len ver­pflich­tet

Vor­liegend waren in einem von unserer Kan­zlei betriebe­nen Ver­fahren zwei Anträ­gen in dem im Tenor ersichtlichen Umfang erfolgreich. Hin­sichtlich des Antrags zu 1. stellte sich die der Auswahlentschei­dung zugrunde liegende dien­stliche Beurteilung des Antragsstellers – gemessen an der eingeschränk­ten ver­wal­tungs­gerichtlichen Kon­trolle – als fehler­haft dar. In der Kon­se­quenz hat das Gericht der Antrags­geg­nerin die Beset­zung [...]

Von |2023-08-29T10:49:09+02:004. Mai, 2021|Rechtsprechung|

Beset­zung einer Ten­ure-​Track-​Pro­fes­sur

Vor­liegend begehrt der Antragssteller in einem von unserer Kan­zlei betriebe­nen Ver­fahren vor­läu­fi­gen Rechtss­chutz gegen die Beset­zung einer Tenure-​Track-​Professur, welche an der Uni­ver­sität Freiburg aus­geschrieben wurde. Hin­ter­grund dieser Stel­lenein­rich­tung ist die im Juni 2016 beschlossene Bund-​Länder-​Vereinbarung (Art. 91b Abs. 1 GG) zur Förderung von Nachwuchswissenschaftler/​innen. Danach sollen (akademisch) jün­gere Bewer­ber im Auswahlver­fahren bevorzugt werden. Zwar gilt [...]

Von |2023-08-29T10:53:17+02:0020. April, 2021|Rechtsprechung|

Beför­de­rung wis­senschaftlicher Mitar­beiter nur nach Leis­tungs­prin­zip

Ein Schw­er­punkt unserer Kan­zlei bet­rifft das Hochschul­recht und hier die Vertre­tung nicht nur von Pro­fes­soren, son­dern auch von wis­senschaftlichen und kün­st­lerischen Mitar­beit­ern, sowie Hochschulen. Der nach­fol­gend besproch­ene Fall bet­rifft ein Beförderungsver­fahren wis­senschaftlicher Ober­räte A 14 zum wis­senschaftlichen Direk­tor Besol­dungs­gruppe A 15. Obwohl hier selb­stver­ständlich auch die Beförderung allein nach Eig­nung, Befähi­gung und fach­licher Leis­tung erfol­gen [...]

Von |2023-08-29T10:54:58+02:0015. Februar, 2021|Rechtsprechung|

VG Koblenz: „Rechtss­chutz­in­ter­esse ent­fällt nicht durch zwis­chen­zeitliche Beför­de­rung“

Das VG Koblenz hat am 26.08.2020 im Fall eines von unserer Kan­zlei vertrete­nen Man­dan­ten entsch­ieden, die dien­stliche Beurteilung des Klägers aufzuheben sowie den Kläger unter Beach­tung der Recht­sauf­fas­sung des Gerichts neu zu beurteilen. Fraglich war zunächst, ob das Rechtschutz­in­ter­esse des Klägers wegen zwis­chen­zeitlicher Beförderung nicht ent­fallen sei. Grund­sät­zlich besteht ein Rechtschutz­in­ter­esse dann nicht mehr, wenn [...]

Von |2023-08-29T10:56:36+02:0010. Februar, 2021|Rechtsprechung|

LAG Bre­men: Bei sämt­li­chen Konkur­ren­zstre­it­igkeiten sind Ver­wal­tungs­gerichte zustän­dig

Vor­liegend bewarb sich die Ver­fü­gungsklägerin auf eine Stelle als Refer­at­slei­t­erin. Zwis­chen Ver­fü­gungskläger und – beklagte bestand bere­its ein Arbeitsverhältnis. Nach­dem sich die Beklagte für eine andere Bewerberin/​einen anderen Bewer­ber entsch­ieden hatte, beantragte die Klägerin beim Arbeits­gericht den Erlass einer einst­weili­gen Verfügung. Im Fol­gen­den erk­lärte sich das Arbeits­gericht für unzuständig und ver­wies den Recht­streit an das [...]

Von |2023-08-31T09:24:37+02:0026. Januar, 2021|Rechtsblog|

Hoch­schul­leh­rer: Lehrverpflich­tung ent­fällt bei Erkran­kung

Stre­it­ge­gen­stand des von unserer Kan­zlei betriebe­nen Ver­fahrens ist die Fest­stel­lung eines ange­blich nicht erbrachten Lehrdep­u­tats gegenüber einem Hochschul­pro­fes­sor durch eine Hochschule in Baden-​Württemberg. Hin­ter­grund ist, dass der von uns vertretene Kläger im Vor­lesungszeitraum über­wiegend nach­weis­lich dien­stun­fähig erkrankt war. Die Hochschule sah sich als ermächtigt an, in Bezug auf den Kläger durch Ver­wal­tungsakt festzustellen, dass sein [...]

Von |2023-08-29T10:58:25+02:0019. Januar, 2021|Rechtsprechung|

Let­zte Kabi­netts­beschlüsse : Neuregelun­gen und Geset­zesvorhaben für Beam­te und Beamtin­nen ab 2021

1. Langzeitkonto, Reisezeiten und Arbeit­szeit bei pflegebedürfti­gen Angehörigen Verord­nung zur Weit­er­en­twick­lung dien­strechtlicher Regelun­gen zu Arbeit­szeit und Son­derurlaub: Hier klicken für den Link Am 16.12.2020 hat das Kabi­nett wesentliche Verbesserun­gen für Bun­des­beamte und –beamtin­nen hin­sichtlich der Arbeit­szeitverord­nung beschlossen, welche teil­weise bere­its zum 1.1. 2021 in Kraft treten. Bezo­gen auf die Möglichkeit der Ver­ste­ti­gung der Langzeitkon­ten als [...]

Von |2023-08-31T09:26:36+02:0022. Dezember, 2020|Rechtsblog|

Beförderun­gen nach A 9+Z, sowie im gehobe­nen und höhe­ren Dienst der Tele­kom

Nach­dem zwis­chen­zeitlich die Beurteilun­gen für die Beamtin­nen und Beamten der Besol­dungs­gruppe A 9 vz, sowie des gehobe­nen und höheren Dien­stes für den Beurteilungszeitraum 1.9.2017 — 31.8.2019 eröffnet wur­den steht die näch­ste Beförderungerunde bei der Telekom AG an: Da die rück­wirk­ende Ein­weisung in die Beförderungs­planstellen zum 1.9.2020 beab­sichtigt ist wurde der Ver­sand der Konkur­renten­mit­teilun­gen an die [...]

Von |2023-08-31T09:31:08+02:0027. Oktober, 2020|Rechtsblog|
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